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Kommentar: Innenstadt als „Umweltzone“
27.11.2006


Niemals wurde bestritten, dass ein Stau die Umwelt mehr belastet als fließender Verkehr. Niemand wird bestreiten, dass hoch entwickelte Katalysatoren und Russfiltersysteme entsprechende Belastungen nicht gänzlich verhindern können, jedoch stark bis partial sogar extrem verringern.

Demnach sollte jeglicher Verkehr möglichst ungehindert fließen und mit maximal optimierten Verkehrsmitteln realisiert sein. Idealisten verzichten deshalb gänzlich auf  Individualverkehr und nehmen auch keine Zulieferer in Anspruch. Also versuchen sie zu vermeiden was vermeidbar ist. Realisten rechnen, nutzen bei Bedarf verfügbare Alternativen und fahren ansonsten ein möglichst schadstoffarmes Fahrzeug – entweder nachgerüstet oder bei Neuanschaffung entsprechend beachtet. Dies wurde bei Benzinern bereits durch die hohen Kfz-Steuern für „Stinker“ nachhaltig reguliert, für Dieselrussfilter folgt nun die zu begrüßende Förderung der Nachrüstung durch entsprechende Zuschüsse. Letzteres wird auch die Hersteller endlich dazu bringen, dass für alle Modelle passende Systeme angeboten werden. Den Anreiz zu möglichst niedrigem Verbrauch schafft der hohe Steuersatz schon alleine, unsäglich verstärkt durch die ebenso unfaire wie aktuell im Gesamthaushalt leider noch unverzichtbare Ökosteuer auf Brennstoffe.

Soweit alles Maßnahmen des Bundes, die Schadstoffbelastungen insgesamt und für alle geltend auf ein möglichst geringes Maß zurückzuführen. Was sich in allen Regionen belastend auswirkt, wird in den Städten natürlich extrem abgebildet. Die in Städten unvermeidliche Verdichtung der Emissionen ist und bleibt unvermeidlich. Dies muss realistisch betrachtet und ehrlich zugegeben werden, auch wenn wir uns um vernünftige Gegenmaßnahmen bereits mehr als nur intensiv bemühen.

Ebenso wie die Auflagen der EU ohne Rücksicht auf die Umstände überall verbindlich sind, so bleibt die Rückführung der Emissionsbelastung ein Problem des Bundes. Der forcierte „Notfallplan“ unserer Bezirksregierung, in dem Düsseldorf als „Umweltzone“ definiert werden soll, kann unter diesen Umständen nur als unausgewogener Schnellschuss gelten, welcher Einwohner, Pendler wie Besucher unserer Stadt unverhältnismäßig benachteiligen würde.
Damit hat sich diese Bezirksregierung einmal mehr disqualifiziert, denn gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht.

Was wir brauchen sind bundesweite Maßnahmen zur Reduktion der Emissionen, landesweit bewusst fokussierte Förderung der vorhandenen Verkehrswege und die Optimierung des kommunalen Verkehrskonzeptes. So greifen alle Ebenen schlüssig ineinander, ohne einzelne Kommunen durch einseitige Benachteiligung von Bürgern und Wirtschaft zu belasten.

Damit hier keine Zweifel aufkommen: Die Sperrung der Corneliusstraße für den Schwerlastverkehr war für den Schutz der Anlieger ein richtiger und dringend erforderlicher Schritt! Es bleibt aber eine temporäre Maßnahme zur Abwendung unhaltbarer Schadstoffbelastungen, um diese kurzfristig zu beschränken und dauerhaft reduzierende Maßnahmen vernünftig umsetzen zu können.  

Die Problematik selbst findet in allen Konzepten und auf allen Ebenen der CDU vernünftige und zukunftsweisende Lösungsansätze, ob in der staatlichen Förderung der Nachrüstung oder dem aktuell vorliegenden Verkehrskonzept in Düsseldorf. Eine Sonderplakette nur für Düsseldorf bleibt dagegen ebenso unzureichend wie unverhältnismäßig. Emissionen und Klima machen an Stadtgrenzen bekanntlich keinen Halt. An den Grenzen der EU übrigens auch nicht, weshalb kommunale Sonderwege sicher der schlechteste Weg sind. Sonst bekämen wir die einseitige Benachteiligung gegenüber dem Umland aufdiktiert. Und diktieren darf die Bezirksregierung ohnehin nicht, denn entscheiden müssen es gewählte Volksvertreter.

Alfred W. Jäger


Bürgerservice
Im Notfall kommt das Amt nach Hause

Seit nunmehr nahezu drei Jahren kommt der Mann oder die Frau vom Amt ins Haus. Aber nicht für irgendwelche Befragungen oder Überprüfungen, sondern um Bürgerinnen und Bürgern, die in ihrer Beweglichkeit eingeschränkt sind, zu helfen. Bis heute konnte in rund 6000 Fällen unbürokratisch geholfen werden. Das Amt für Einwohnerwesen bietet den so genannten Außer-Haus-Service für in ihrer Mobilität eingeschränkte Bürgerinnen und Bürger an, die in Düsseldorfer Alteneinrichtungen wohnen oder innerhalb ihres häuslichen Umfeldes betreut werden.

Er umfasst insbesondere die Annahme und Bearbeitung von Anträgen auf Ausstellung von Personalausweisen, An-, Ab- und Ummeldungen, die Verlängerung von Schwerbehindertenausweisen, die Ausstellung und gegebenenfalls Änderung von Lohnsteuerkarten, die Ausstellung von Lebensbescheinigungen für Rentenzwecke sowie die Anmeldung von Ehejubiläen. Unter der Rufnummer 89-97654 können montags und dienstags von 7.30 bis 16 Uhr, mittwochs und freitags von 7.30 bis 13 Uhr und donnerstags von 7.30 bis 18 Uhr Terminvereinbarungen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Amtes getroffen werden.
Antrag Hochschulpolitik
Für eine bessere Hochschulpolitik
Alle Statistiken und Indikatoren im Vergleich mit anderen Bundesländern wie Bayern oder Baden-Württemberg zeigen übereinstimmend, dass in den letzten Jahrzehnten die Hochschulen in NRW weit zurückgefallen sind (siehe u.
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Worringer Platz jetzt offiziell fertig gestellt
Übergabe durch den Oberbürgermeister am Freitag abend

Der Worringer Platz wird nach seiner fast 1,2 Millionen Euro teuren Umgestaltung von Oberbürgermeister Joachim Erwin am Freitag, 3. Juni, offiziell an die Öffentlichkeit übergeben. Dazu gibt es ein Programm, das bereits um 16 Uhr mit Lesungen von internationalen Kindermärchen beginnt. Um 17 Uhr startet eine Ausstellung über den Worringer Platz im Glashaus. Um 20 Uhr gibt es Musik und Lesungen. Offiziell wird es dann am um 21.30 Uhr mit der Rede des Oberbürgermeisters zur Platz-Eröffnung. Um 22 Uhr wird dann auch die Lichtarchitektur mit LED-Lichtpunkten, Lichtbänken und dem "Grünen Strahl" vom Oberbürgermeister gestartet. Dies ist dann auch der Auftakt zur Reihe "Sommerauftritt 3", mit der das Stadtplanungsamt im Rahmen der Aktion "Platzda!" die Plätze im Sommer bespielt.

Zuvor gibt es noch eine Ansprache von Dr. Ulrich Hatzfeld als Vertreter des Landes, das Fördermittel für die Platzumgestaltung zur Verfügung gestellt hatte, und eine Würdigung des Kunstkonzeptes "Grüne Insel, tags und nachts." Sie wird vorgenommen von Theodor Nolting, dem Leiter der Diakonie, der damit auch an den vor der Fertigstellung des Platzes verstorbenen Künstler Jürgen LIT Fischer erinnert.
Fahrverbot auf der Corneliusstraße nicht notwendig
Klaus-Heiner Lehne (CDU/EVP-ED):

30.03.2005 Zur aktuellen Diskussion über Feinstaubbelastung auf der Corneliusstraße weist der Düsseldorfer EU-Abgeordnete und rechtspolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Klaus-Heiner Lehne, darauf hin, dass die EU-Feinstaubrichtlinie aus dem Jahre 1999 keinerlei Bestimmungen über die Verhängung eines Fahrverbotes bei Überschreiten der Feinstaub-Grenzwerte vorsieht. » mehr
 
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